Im Wettbewerbsrecht dient das gerichtliche Eilverfahren in Form der einstweiligen Verfügung der schnellen Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen.
Grundlagen des Wettbewerbsrechts
Der Unternehmer im Wettbewerbsrecht
Ob man im Sinne des Wettbewerbsrechts als Unternehmer gilt, ist für viele Folgefragen von Bedeutung. Ein Überblick.
Der Mitbewerber im Wettbewerbsrecht
Ob man im Wettbewerbsrecht Mitbewerber eines anderen Unternehmers ist, ist für viele Folgefragen von Bedeutung. Ein Überblick.
Die Abmahnung im Wettbewerbsrecht
Die Abmahnung ist im Wettbewerbsrecht das gängige und vorgeschriebene Instrument zur Beilegung von Streitigkeiten ohne Beteiligung eines Gerichts.
Alle Jahre wieder: Verjährung von Forderungen zum Ende des Jahres
Viele Forderungen verjähren mit Ablauf des 31.12. eines Jahres. Wie das Jahresende selbst, kommt auch die Verjährung immer wieder überraschend.
Kündigung der Unterlassungserklärung
Wer eine bereits abgegebene Unterlassungserklärung kündigt, kann sich von deren Verpflichtung befreien. Die Kündigung ist jedoch nur unter strengen Voraussetzungen möglich.
Ersatz der Umsatzsteuer bei Abmahnungen
Nach einer Entscheidung des Bundesfinanzhofs sollten abmahnende Unternehmer die Umsatzsteuer der Rechtsanwaltsgebühren mit einfordern.
Telefonwerbung – Werbender trägt Beweislast für vorherige Einwilligung
OLG München: Die Beweislast für das Vorliegen der vorherigen Einwilligung für Telefonwerbung trägt stets der werbende Anrufer.
Telefonwerbung – Neuerungen für telefonisch werbende Unternehmen
Mit dem neuen Gesetzentwurf zur Telefonwerbung obliegen den Unternehmen neue Pflichten. Was Sie als Unternehmer zu beachten haben, erfahren Sie hier.
Bleiben Sie auf dem Laufenden
Sie haben Fragen?
Gerne klären wir mit Ihnen auch Ihr Anliegen im Wettbewerbsrecht. Wir freuen uns über eine Kontaktaufnahme.
Newsletter
Abonnieren Sie unseren Newsletter, um auf dem Laufenden zu bleiben.
Folgen Sie uns
Vernetzen Sie sich über unsere Auftritte in den sozialen Medien mit uns.